Lieferungen und Leistungen – Erläuterung des Vergabeverfahrens

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts führt der Ruhrverband seine Einkaufstätigkeit auf der Basis des Vergaberechts durch. Das Vergaberecht ist nicht in einem einheitlichen Gesetz geregelt, sondern setzt sich aus verschiedenen nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen zusammen. Ausschreibungen nach diesen Regeln gewährleisten einen größtmöglichen Wettbewerb und eine Gleichbehandlung aller Anbieter und damit einen wirtschaftlichen Einkauf im Sinne einer sparsamen und sachgerechten Verwendung von Verbandsbeiträgen.

Um alle öffentlichen Ausschreibungen einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen und möglichst vielen interessierten Bewerbern eine Teilnahme an Ausschreibungsverfahren zu ermöglichen, werden sie in speziellen Publikationsorganen bekannt gegeben. Ein gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge oberhalb der sogenannten Schwellenwerte (CPV = Common Procurement Vocabulary) dient dazu, eine europaweite Standardisierung der Beschreibungen der Auftragsgegenstände zu erreichen und damit dem Bieter eine effektive Ausschreibungsrecherche zu ermöglichen.

Ablauf des Vergabeverfahrens


Beschaffungsvorhaben werden grundsätzlich öffentlich bekannt gemacht. Oberhalb des Schwellenwerts von 207.000 € netto wird europaweit (offenes Verfahren), im Übrigen deutschlandweit (öffentliche Ausschreibung) ausgeschrieben. Hiervon wird nur abgewichen, wenn besondere Gründe die Wahl einer anderen Vergabeart rechtfertigen. Abweichend kommt dann europaweit bzw. deutschlandweit das sog. Nichtoffene Verfahren bzw. eine beschränkte Ausschreibung zur Anwendung.

Inhaltlich stimmen die Vergabeverfahren oberhalb und unterhalb des Schwellenwertes in wesentlichen Zügen überein.

Die Begrifflichkeiten zum Thema "Öffentlicher Einkauf" haben wir im Beschaffungs-ABC (27 KB) erläutert.

Vergabeunterlagen


Die zentrale Vergabestelle des Ruhrverbandes für Ausschreibungen gemäß VOL/A (Lieferungen und Leistungen) hat im Oktober 2013 mit der Umstellung auf die elektronische Vergabe (eVergabe) begonnen. Seit Oktober/November 2013 werden die Vergabeunterlagen für offene Verfahren und öffentliche Ausschreibungen ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform „subreport ELViS“ zur Verfügung gestellt. Bei den Vergabeunterlagen handelt es sich um PDF-Formulare und/oder Word- und Excel-Dateien. Der Zugang zu den Vergabeunterlagen erfolgt über die Internetseite des subreports: www.subreport.de Bieter können bei Interesse nach der kostenfreien Registrierung beim subreport die Vergabeunterlagen ebenfalls kostenfrei herunterladen.

Wie das Vergabeverfahren für Aufträge unterliegt auch die Gestaltung der Verträge, die der Ruhrverband schließt, der Regelung durch das Vergaberecht. Daraus ergeben sich bestimmte Vertragsinhalte, die in den Bewerbungs- und Vergabebedingungen sowie den Vertragsbedingungen des Ruhrverbands und in den Hinweisen des Ruhrverbands zur Sicherung gegen Unfall- und Gesundheitsgefahren zusammengefasst sind. Bei Aufträgen mit geringem Auftragswert kommt eine gekürzte Fassung der Bewerbungs- und Vergabebedingungen sowie der Vertragsbedingungen zur Anwendung. Abhängig vom Auftragsgegenstand liegen den Ausschreibungsunterlagen teilweise spezifizierte Hinweise zur Sicherung gegen Unfall- und Gesundheitsgefahren bei.